Markenrecherche: Marke prüfen und ähnliche Marken finden

Wie finden Sie vor der Markenrecherche einen starken Namen?

Eine gute Markenrecherche beginnt mit einem guten Namen. Die Ämter prüfen zuerst das Zeichen selbst. Beschreibt der Name die Waren oder Dienstleistungen, entstehen Probleme schon vor jeder älteren Marke. Deshalb empfehlen wir, Ihre Kandidaten auf einer Skala der Unterscheidungskraft einzuordnen. Die Skala stammt aus der Praxis der USA (USPTO TMEP 1209.01). Deutschland, die EU, das Vereinigte Königreich und die Türkei nutzen diese Etiketten nicht. Sie prüfen allerdings denselben Gedanken (§ 8 MarkenG, Artikel 7 UMV, TMA 1994 s.3, SMK 5).

• Fantasiewort: ein erfundenes Wort ohne Bedeutung, zum Beispiel VELORIQ für Software. Zusammen mit willkürlichen Marken bildet es das starke Ende der Skala.
• Willkürlich: ein echtes Wort ohne Bezug zur Ware, zum Beispiel MANDARINE für Buchhaltungssoftware.
• Andeutend: es deutet die Ware an, ohne sie zu beschreiben, zum Beispiel SOLARYS für Software zur Überwachung von Solaranlagen.
• Beschreibend: es nennt Art, Beschaffenheit, Zweck oder Herkunft der Ware, zum Beispiel SOLARMONITOR für dieselbe Software.
• Gattungsbezeichnung: der übliche Name der Ware, zum Beispiel SOFTWARE für Software.

Das TMEP nennt die ersten drei Gruppen von Haus aus unterscheidungskräftig. In den USA braucht eine beschreibende Angabe erworbene Unterscheidungskraft, um ins Hauptregister (Principal Register) zu kommen (15 U.S.C. § 1052(f)). Eine Gattungsbezeichnung gelangt in kein Register. Das deutsche Recht kennt mit der Verkehrsdurchsetzung eine ähnliche Ausnahme (§ 8 Absatz 3 MarkenG). In der Praxis entstehen die meisten Streitfragen an der Grenze zwischen andeutend und beschreibend. Grenzfälle zeigen Sie deshalb am besten einer Kanzlei.

Prüfen Sie bei der Auswahl drei weitere Punkte. Zunächst sprechen Sie den Namen auf Deutsch und in den Sprachen Ihrer Märkte laut aus. Unser Tool misst den Klang mit der Kölner Phonetik für Deutsch, Double Metaphone für Englisch und eigenen Regeln für Türkisch. Außerdem gehören anpreisende Wörter (premium, super) und Ortsnamen nicht in den Kern der Marke. Auch eine bewusste Falschschreibung eines beschreibenden Wortes klingt gleich. Arbeiten Name und Logo zusammen, beginnen Sie die Markenidentität am besten jetzt; das erspart teure Änderungen.

Warum gehören Domain und Social Media Namen zur Markenrecherche?

Markenregister zeigen nur Anmeldungen und Eintragungen. Nicht eingetragene Rechte, Firmennamen, Domains und unveröffentlichte Anmeldungen bleiben in diesen Suchen oft unsichtbar. Unser Tool nennt das daher ausdrücklich unter seinen bekannten Grenzen. In Deutschland können ältere geschäftliche Bezeichnungen sogar einen Widerspruch tragen (§ 42 MarkenG). Ähnliches gilt in der EU für ältere nicht eingetragene Zeichen. Deshalb empfehlen wir, die Registersuche um die Spuren eines Namens im Netz zu ergänzen.

• Domain: unsere WHOIS Abfrage zeigt, ob jemand die Domain hält, seit wann und bis wann. Bei der Endung hilft dann unser Ratgeber zur Domainwahl.
• Frühere Nutzung: das Website Archiv zeigt anhand archivierter Aufnahmen, ob eine gleichnamige Domain schon online war.
• Werbung und Social Media: eine Suche in der Werbebibliothek zeigt, ob ein Unternehmen bereits unter dem Namen wirbt. Prüfen Sie zudem den Namen auf Instagram, TikTok und YouTube.
• Handelsregister und App Stores: suchen Sie im Handelsregister oder Firmenbuch und in den App Stores nach gleichen oder nahen Namen.

Liegt Ihr Name bereits auf einem fremden Instagram Konto? Unsere Seite Instagram Benutzername sichern erklärt die rechtmäßigen Wege. Eine einheitliche Schreibweise für Domain, Profilnamen und Marke verhindert außerdem, dass Kunden bei der Suche auf Varianten ausweichen.

Was können Sie tun, wenn eine ähnliche Marke auftaucht?

Ein ähnlicher Treffer versperrt den Weg nicht automatisch, aber die Antwort können auch wir nicht geben. Die folgenden Fragen schärfen Ihre Unterlagen vor dem Gespräch mit Ihrer Kanzlei. Die Spalten G und D des Tools geben dafür einen ersten Hinweis.

1. Lebt der Treffer noch? Ein gelöschter oder zurückgewiesener Treffer erhält ein niedriges D. Eine Marke in der Nachfrist für die Verlängerung kann dagegen wieder aufleben, daher gibt das Tool ihr 0,3.
2. Sind die Waren wirklich nah? Eine gemeinsame Klassennummer beweist keine Ähnlichkeit. In der Türkei gilt als gleichartig in der Regel dieselbe Untergruppe einer Klasse. Unser Tool Nizza Klassen finden zeigt häufige Klassenpaare und die türkischen Untergruppen.
3. Liegt der Treffer in Ihrem Markt? Eine Eintragung schützt im Land oder in der Region, für die sie besteht. Eine Unionsmarke wirkt zum Beispiel in allen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland; das Vereinigte Königreich führt dagegen ein eigenes Register.
4. Benutzt der Inhaber die Marke? In der Türkei kann der Anmelder im Widerspruchsverfahren einen Nachweis ernsthafter Benutzung verlangen. Das gilt, wenn die Widerspruchsmarke dort seit mindestens fünf Jahren eingetragen ist (SMK 19/2).
5. Ist eine Zustimmung möglich? In der Türkei überwindet eine notariell beglaubigte Zustimmung des älteren Inhabers die Zurückweisung nach SMK 5/1(ç) (SMK 5/3). Anderswo bestimmt das jeweilige Recht, was Zustimmungen oder Koexistenzvereinbarungen bewirken.
6. Ist ein neuer Name günstiger? Ein Name, der die ältere Marke als eigenes Wort enthält, erhält im Tool beim Schriftbild mindestens 0,75. Ein Zusatz wie SOLARYS TECH schafft daher selten genug Abstand. Oft ist ein neuer Kandidat vor Investitionen in Logo, Verpackung und Domains der günstigere Weg.

Steht Ihr Logo schon und wirkt eine Änderung unvermeidlich? Unser Artikel wann ein Logo Redesign sinnvoll ist hilft dann bei der Planung.

Wie läuft der Widerspruch nach der Anmeldung in den einzelnen Märkten?

Die Markenrecherche ist der Schritt vor der Anmeldung. In den meisten Märkten kommt die eigentliche Probe danach: das Widerspruchsfenster nach der Veröffentlichung. Das Amt prüft zunächst die Anmeldung, veröffentlicht sie dann und gibt Inhabern älterer Rechte eine feste Frist. Die Ämtertabelle auf dieser Seite fasst die Fristen zusammen. Die Tabelle oben zeigt dagegen, welches Ereignis die Frist auslöst und wer widersprechen kann.

Drei Unterschiede verändern Ihre Planung. Erstens trägt das DPMA zuerst ein; der Widerspruch läuft drei Monate ab Veröffentlichung der Eintragung. Halten Sie die Urkunde also nicht für das Ende, solange diese Frist läuft. Zweitens dauert die Frist in den USA 30 Tage, Verlängerungen können sie aber auf insgesamt 180 Tage strecken. Schließlich teilt Australien den Widerspruch in zwei Schritte: erst die Absichtserklärung, einen Monat später die Gründe.

Auch Dritte können sich äußern. In Deutschland dürfen Dritte vor der Eintragung Bemerkungen zu absoluten Schutzhindernissen einreichen (§ 37 Absatz 6 MarkenG). Am Verfahren beteiligt sind sie dadurch nicht. In der EU stützen sich Bemerkungen nur auf absolute Gründe (Artikel 45 UMV). Sie müssen zudem vor Ende der Widerspruchsfrist beim Amt sein. Die Türkei nimmt Bemerkungen von der Veröffentlichung bis zur Eintragung an; der Grund nach SMK 5/1(ç) braucht dagegen einen Widerspruch (SMK 17/1).

Bis die Frist endet, können Sie schwer umkehrbare Ausgaben zurückstellen, etwa gedruckte Verpackungen, Schilder oder große Werbebudgets. Das ist Terminplanung, keine Rechtsberatung. Kommt ein Widerspruch, steuern Sie die Fristen dann gemeinsam mit Ihrer Kanzlei.

Wie funktioniert das Madrider System bei der Expansion ins Ausland?

Mit dem Madrider System benennen Sie über eine internationale Anmeldung mehrere Länder. Die Anmeldung geht allerdings nicht direkt an die WIPO. Sie stützt sich auf eine Anmeldung oder Eintragung im Heimatland, die Basismarke. Das Amt dieses Landes, das Ursprungsamt, leitet sie an die WIPO weiter. So regeln es Artikel 2 Absatz 2 des Madrider Protokolls und Regel 9 Absatz 1 der Ausführungsordnung. Außerdem brauchen Sie eine Verbindung zu diesem Amt über Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder eine tatsächliche Niederlassung.

Die WIPO prüft nicht materiell; sie registriert eine formgerechte Anmeldung sofort (Artikel 3 Absatz 4 des Protokolls). Danach wendet jedes benannte Amt sein eigenes Recht an. Es kann binnen 12 Monaten eine vorläufige Schutzverweigerung mitteilen, nach einer Erklärung des Landes binnen 18 Monaten. Versäumt ein Amt die Frist, verliert es das Recht zur Verweigerung. Der Schutz gilt dann so, als hätte dieses Amt die Marke eingetragen (Artikel 5 Absatz 5). Auch Widersprüche laufen nicht bei der WIPO, sondern in jedem Land nach dessen Fristen.

Die Gebühren kommen in Schichten. Die Grundgebühr der WIPO beträgt 653 CHF für eine Marke in Schwarzweiß und 903 CHF für eine farbige Marke; sie deckt 10 Jahre. Hinzu kommen 100 CHF Zusatzgebühr für jede Klasse über drei. Zudem kostet jedes benannte Land ohne individuelle Gebühr 100 CHF Ergänzungsgebühr. Länder mit individueller Gebühr legen ihre Beträge selbst fest. Außerdem kann das Ursprungsamt eine eigene Übermittlungsgebühr verlangen. Die Beträge haben wir am 01.10.2026 gelesen; prüfen Sie sie am Tag der Anmeldung erneut.

Madrid ist nicht der einzige Weg. Eine Unionsmarke deckt alle Mitgliedstaaten mit einer Anmeldung ab; für das Vereinigte Königreich braucht es dagegen eine eigene Anmeldung. Prüfen Sie jedes Zielland vorher. Nutzen Sie dafür den Link TMview, Madrid (WO) unter dem Amt International und die nationalen Ämter. Lassen Sie Produkte unter eigener Marke fertigen, erklärt unser Ratgeber zu Private Label den Aufbau einer Eigenmarke.

Wann sollten Sie eine Kanzlei für Markenrecht einschalten?

Talha Aslan und Team erbringen keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des RDG. Unser Tool ist eine Vorabprüfung, die auf jede Anfrage dieselben Regeln anwendet. Nach § 2 Absatz 1 RDG ist eine Rechtsdienstleistung jede Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert. Genau diese Prüfung übernimmt Ihre Kanzlei. Wir empfehlen sie vor allem in diesen Fällen.

• Die Wertungstabelle zeigt R ≥ 50, oder die Karte Türkei zeigt den Hinweis Zurückweisung von Amts wegen.
• Der Hinweis auf absolute Schutzhindernisse steht auf Achtung oder Hoch, und Sie möchten am Namen festhalten.
• Sie planen eine Anmeldung außerhalb Ihres Heimatlands. Wer in Deutschland weder Wohnsitz noch Sitz noch Niederlassung hat, braucht einen Rechtsanwalt oder Patentanwalt (§ 96 MarkenG). Für die USA brauchen Anmelder mit Wohnsitz außerhalb der USA einen dort zugelassenen Anwalt (37 CFR 2.11(a)). Bei der EUIPO brauchen Beteiligte ohne Sitz im EWR nach der Anmeldung einen berufsmäßigen Vertreter (Artikel 119 Absatz 2 UMV). In der Türkei handeln Anmelder mit Wohnsitz im Ausland nur über einen eingetragenen Markenvertreter oder Patentvertreter (SMK 160/3).
• Sie haben eine Zurückweisung oder einen Widerspruch erhalten, oder Sie planen eine Zustimmung oder Koexistenzvereinbarung.

Bringen Sie den Bericht, die Wertungstabelle (CSV) und das Recherchenprotokoll zum Termin mit. Methodenversion, Zeitstempel und geöffnete Links stehen in der Datei. So kann die Kanzlei Ihre Suchen schnell wiederholen. Ist die rechtliche Seite geklärt, können Sie sich auf den Aufbau von Markenautorität konzentrieren.